DIE WAHRHEIT ONLINE

postfaktisch. präfaktisch. außerfaktisch.

Erster Landtag beschließt

"Tag der Schuldzuweisungen"


Zuletzt war es Horst Seehofer, der das Thema angesprochen hatte: „Dies ist nicht der Tag der Schuldzuweisungen“, hatte er gesagt, als er nach den Gründen für das schlechte Abschneiden seiner Partei bei der Bayernwahl gefragt wurde. Der CSU-Chef ist bei weitem nicht der erste, der mit dieser Aussage auf ein seit Langem bestehendes kalendarisches Defizit hinwies. „Das Problem besteht, seit es Wahldebakel gibt“, weiß Politikpsychologin Dr. Dörte Heilbechler. Auch wenn der Verantwortliche noch so eindeutig auf der Hand liege, scheuten sich Politiker, seinen Namen zu nennen. Begründet werde dies immer wieder damit, dass gerade nicht die Zeit, die Stunde oder der Tag der Schuldzuweisungen sei, „Wahl für Wahl, seit vielen Jahren.“ Umso mehr begrüßt es die diplomierte Wissenschaftlerin, dass mit dem Bayerischen Landtag jetzt endlich ein Landesparlament das Problem auf den Tisch gebracht hat. Gestern nämlich beschlossen die bayerischen Abgeordneten, den 4. 12. 2018 offiziell zum „Tag der Schuldzuweisungen“ zu erklären.

Wie der Pressesprecher des Bayerischen Landtags, Dr. Anton Preis, mitteilte, sei die Neuregelung mit nur einer Gegenstimme beschlossen worden. „Das war lange überfällig“, so Dr. Preis. Seit er im Amt sei, erhalte er regelmäßig Anfragen von Journalisten, die wissen wollten, wann denn nun eigentlich der Tag der Schuldzuweisungen sei. „Wenn man vor den versammelten Presse-Kollegen darauf hingewiesen wird, dass man sich im Tag geirrt hat – das kann man sich ja vorstellen, wie peinlich das ist.“ Dies könne nun nicht mehr passieren. Und auch für die Abgeordneten sei die Einrichtung eines solchen Tages hilfreich. „Da kann man sich ganz geregelt zusammensetzen,   über die Schuldfrage abstimmen und das Ergebnis benennen. Basta!“, so Dr. Preis. „Schluss mit Tuscheleien, Andeutungen und dieser ständig schwelenden Angst davor, wer denn nun wann die Bombe platzen lässt.“

Dr. Dörte Heilbechler hofft, dass die übrigen Bundesländer nun nachziehen. Dabei sollte der „Tag der Schuldzuweisungen“ ihrer Meinung nach aber zukünftig schon deutlich früher angesetzt werden. Sie empfiehlt, die Schuldfrage bereits bei einem sich abzeichnenden Debakel am Vortag einer Wahl zu klären, um das Problem mit der Beseitigung des Schuldigen dann direkt am Wahlabend aus der Welt räumen zu können. „Da wären am Wahlabend sämtliche Parteien zufrieden und optimistisch“, erläutert Dr. Heilbechler ihre Idee. „Das wäre doch großartig!“


Foto: Die meisten bayerischen Abgeordneten werden sich diesen Tag wohl im Kalender anstreichen.